THEMA
Haftung

Ausgabe BMZ 2021/7-8, erschienen am
12.07.2021

Haben Sie manchmal ein mulmiges Gefühl im Bauch, dass Sie wegen einer kleinen formalen Unachtsamkeit ernsthafte Probleme bekommen könnten? Sie sind nicht allein. Es gibt keine hundertprozentige Garantie, dass nie etwas Unvorhersehbares geschieht und Sie als Ortschef am Ende die Verantwortung übernehmen müssen. Aber es gibt auch eine gute Nachricht: Das Risiko lässt sich durch entsprechende Vorkehrungen auf ein Minimum reduzieren. Wir zeigen, worauf Sie besonders achten müssen – damit Sie mit einem guten Gefühl schlafen gehen können.

Inhalt

Keine GEMEINDE kann sich gegen jedes RISIKO versichern

Das Thema Amtshaftung beschäftigt alle von uns befragten Bürgermeisterinnen und Bürgermeister.

Von bissigen Hechten und abgetragenen Brandruinen: Wenn Bürgermeister vor dem Richter stehen

Immer mehr Ortschefs müssen sich vor der Justiz verantworten, obwohl sie ihr Amt nach bestem Wissen und Gewissen ausgefüllt haben.

Wie Sie das RISIKO für eine AMTSHAFTUNG minimieren

Mit dieser Zehn-Punkte-Checkliste können Sie die Gefahr einer Amtshaftung minimieren.

Mit diesen HELFERN umschiffen Sie als Ortschef HAFTUNGSFALLEN

Sie müssen wissen, wem Sie vertrauen sollten, damit Sie rechtlich stets auf der sicheren Seite sind.

Mit welcher VERSICHERUNG es im FALL DER FÄLLE nicht allzu schmerzhaft für Sie wird

Welche Risiken durch die Gemeindeversicherung abgedeckt werden und worauf Sie bei privaten Versicherungen achten sollten.

Wenn sich ZWEI STREITEN, leidet oft auch ein DRITTER

Warum ein Nachbarschaftsstreit auch für Sie als Bürgermeister verhängnisvoll enden kann

Damit Ihre Gemeinde nicht zum STEUERSÜNDER wird

Wenn Kommunen mit ihren Betrieben Geld machen, müssen auch sie ihren Obolus an die Steuerbehörden leisten.

Wenn ORTSCHEFS wieder die SCHULBANK drücken

Bürgermeisterlehrgänge vermitteln das fachliche Rüstzeug, damit Sie sich Ihren Vorhaben gelassener widmen können.

Wie Sie sich gegen FALSCHE VORWÜRFE zur Wehr setzen

Wenn man Ihnen als Bürgermeister fälschlicherweise strafbares Verhalten vorwirft, sollten Sie handeln.

Was Sie sich (vielleicht) nicht zu FRAGEN trauen

Das Wichtigste zum Thema Haftung auf einen Blick